(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „Minalove" (nachfolgend „Software" oder „Dienst"), die über die Websites minalove.de und minalove.app bereitgestellt wird.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist Kürsat Özdemir, Fraunhoferstraße 5, 87700 Memmingen (nachfolgend „Anbieter").
(3) Der Dienst richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (insbesondere Studios und Betriebe). Soweit ein Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geschlossen wird, gelten die für Verbraucher vorgesehenen besonderen Regelungen (insbesondere das Widerrufsrecht in § 9).
(4) Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software über das Internet zur Nutzung bereit (Software as a Service). Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif sowie der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
(2) Die Software dient der Verwaltung studiobezogener Abläufe, insbesondere Termin-, Kunden-, Mitarbeiter-, Abrechnungs- und Kommunikationsverwaltung. Eine bestimmte, über die jeweilige Leistungsbeschreibung hinausgehende Beschaffenheit wird nicht geschuldet.
(3) Der Anbieter entwickelt die Software laufend weiter und kann den Funktionsumfang anpassen, sofern der vertragsgemäße Kernnutzen erhalten bleibt.
(4) Die Software wird dem Kunden zur Nutzung überlassen; es wird kein Eigentum und kein über die Vertragslaufzeit hinausgehendes Nutzungsrecht eingeräumt.
(1) Die Nutzung setzt die Registrierung eines Studio-Kontos voraus. Der Kunde hat die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben.
(2) Mit Absenden der Registrierung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos bzw. der Bestätigung durch den Anbieter zustande.
(3) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für deren missbräuchliche Verwendung, soweit er dies zu vertreten hat.
(1) Der Anbieter kann eine kostenlose Testphase von 30 Tagen anbieten. Während der Testphase kann der Dienst unverbindlich genutzt werden.
(2) Geht die Testphase nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über, endet der Zugang automatisch. Eine Pflicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements besteht nicht.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website angegebenen Preise des gewählten Tarifs (Pro, Premium).
(2) Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die angegebenen Preise als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für künftige Abrechnungszeiträume anzupassen. Eine Preisänderung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden und kündigt er nicht, gilt die Änderung als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
(1) Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Abrechnungsintervall).
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde stellt ein gültiges Zahlungsmittel bereit und autorisiert den wiederkehrenden Einzug für die Dauer des Abonnements.
(3) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Ankündigung zu sperren. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
(1) Der Vertrag wird je nach Wahl des Kunden mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit geschlossen.
(2) Das Monatsabo verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht mit einer Frist von einem Tag zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt wird.
(3) Das Jahresabo hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat gekündigt wird. Diese Regelung entspricht den gesetzlichen Vorgaben für automatisch verlängerte Verbraucherverträge.
(4) Die Kündigung kann über die Kontoverwaltung oder in Textform (z.B. per E-Mail an info@minalove.de) erfolgen. Bereits im Voraus gezahlte Entgelte für noch nicht begonnene Abrechnungszeiträume werden erstattet, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
(1) Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Inhalte und Daten selbst verantwortlich. Er sichert zu, dass er zur Verarbeitung der von ihm eingestellten personenbezogenen Daten (insbesondere Daten seiner eigenen Kunden und Mitarbeiter) berechtigt ist.
(2) Soweit der Kunde über die Software personenbezogene Daten Dritter verarbeitet, ist er datenschutzrechtlich Verantwortlicher; der Anbieter handelt insoweit als Auftragsverarbeiter. Die Einzelheiten regelt ein gesonderter Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV).
(3) Der Kunde wird die Software nicht missbräuchlich, insbesondere nicht für rechtswidrige Zwecke, nutzen.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
(2) Vorübergehende Einschränkungen können durch Wartungsarbeiten, technische Störungen (z.B. bei Subunternehmern wie Hosting- oder Infrastrukturanbietern) oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters entstehen. Notwendige Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter nach Möglichkeit rechtzeitig an.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit dies zumutbar ist. Bei einer vom Anbieter zu vertretenden Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der geltenden Datenschutzgesetze.
(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Dieser ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
(1) Der Kunde kann seine Daten während der Vertragslaufzeit über die im Dienst vorgesehenen Funktionen exportieren.
(2) Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden nach einer angemessenen Frist gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist und nutzt er den Dienst weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Das Widerspruchs- und Kündigungsrecht des Kunden bleibt unberührt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates nicht eingeschränkt werden.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis zur Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung siehe Impressum.